Abkühlung im Cooling-Streit

Schlussstrich unter Loose gegen Howatherm

| Autor: Ulrike Ostler

Jürgen Loose bestätigt, dass die Firma Howatherm weder ein Gebrauchsmuster noch ein Patent verletzt.
Jürgen Loose bestätigt, dass die Firma Howatherm weder ein Gebrauchsmuster noch ein Patent verletzt. (Bild: fotogestoeber/Fotolia.com)

Die Unterlassungserklärung ist wohl der offizielle Schlusspunkt: Jürgen Loose, Erfinder eines Systems für das mehrfach modulare Inroom Cooling, hatte gegen die Einreichung der Firma Howatherm Klimatechnik GmbH zum Deutschen Rechenzentrumspreis in Kategorie 3: „RZ-Klimatisierung und Kühlung“ Einspruch eingelegt. Als Medienpartner des Preises und weil die Abstimmung zum Online-Publikumspreis noch lief, berichtete DataCenter-Insider darüber.

Der Hauptvorwurf lautete im April dieses Jahres: Howatherm verletze ein Patent. Nun hat Loose eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unterzeichnet.

Howatherm hatte sich mit dem System „Cross X Flow Kühlung von Rechenzentren ohne Kältemaschinen“ um den Award beworben. Damals schrieb Loose, der schon einmal den Rechenzentrumspreis gewonnen hatte in seinem Widerspruch: „Die Firma Howatherm hat bei der Kategorie 3 einen Vorschlag eingereicht, der aufgrund der Beschreibung mit großer Wahrscheinlichkeit meine Schutzrechte bei dem Patent DE 10 2011 054 257 und dem Gebrauchsmusterschutz DE 20 2010 008 740.6 verletzt."

Doch nun verpflichtet sich Loose, nunmehr Unterlassungsschuldner, „es zu unterlassen, gegenüber Dritten wörtlich oder sinngemäß die Behauptung aufzustellen oder aufstellen zu lassen, die Unterlassungsgläubigerin verletzte mit ihrem System ´Cross X Flow` ihm zustehende gewerbliche Schutzrechte, insbesondere aus dem Patent DE 10 2011 054 57 bzw. aus dem Gebrauchsmuster DE 20 2010 008 740.6.“

Denn nach Erläuterung von Howatherm sind diese Behauptungen unwahr, da der Unterlassungsschuldner überhaupt kein geprüftes Patent besitzt und zudem das System ´Cross X Flow` der Unterlassungsgläubigerin das vorgenannte Gebrauchsmuster nicht verletzt.“

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